3-Tage-Plenarabschlusssitzung 2011: Redebeiträge der FREIEN WÄHLER

Zwischenbilanz Energiewende

Thorsten Glauber zur Aktuellen Stunde mit dem Thema "Zwischenbilanz: Wo bleibt die Energiewende?"


Parteienstiftungsgesetz

Manfred Pointnter zum Entwurf eines Gesetzes über die Finanzierung der Bildungsarbeit der parteinahen politischen Stiftungen.




Jugendkriminalität

Florian Streibl zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes.



Direkte Demokratie

Florian Streibl zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern "Stärkung der direkten Demokratie, Volksentscheide über konkrete Einzelfragen einführen".


Asylpolitik

Dr. Hans Jürgen Fahn zur Änderung des Aufnahmegesetzes.


Bayerisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz

Florian Streibl zum Gesetzentwurf über den Vollzug der Untersuchungshaft.



Regierungserklärung "Wirtschaftliche Spitzenposition Bayerns sichern und ausbauen"

Alexander Muthmann zur Regierungserklärung von Staatsminister Zeil.


Namentliche Kennzeichnung von Polizeibeamten

Joachim Hanisch zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes.

 



Senkung des Wahlalters

Joachim Hanisch zum Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern "Schaffung der verfassungsmäßigen Voraussetzungen zur Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei Gemeinde- und Landkreiswahlen und Bezirkswahlen" 


Enquete-Kommission „Jungsein in Bayern – Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen“

Thorsten Glauber zum Antrag über einen Bericht zur Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission.


Gleichwertigkeit der Berufsausbildung

Markus Reichhart zum Dringlichkeitsantrag "DQR leistungsgerecht gestalten - Gleichwertigkeit der Berufsausbildung sicherstellen".


Mietwohnraum

Bernhard Pohl zu den Dringlichkeitsanträgen zum Thema Erhaltung von Mietwohnraum.




Amerika Haus

Prof. Dr. Michael Piazolo zum Antrag "Amerika Haus in München - Schließung verhindern - Zukunft garantieren".



Museen

Dr. Hans Jürgen Fahn zu den Anträgen zum Thema Museen in Bayern.


Energieversorgung

Dr. Hans Jürgen Fahn zu den Anträgen zur Ausgestaltung der Energieversorgung in Bayern.


Energie

Thorsten Glauber zum Antrag zur EEG- und Netzentgeltumlage


Justiz

Florian Streibl zu den Dringlichkeitsanträgen betreffend den "Fall Mollath".

 


Heimerziehung-Fond

Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer zum Antrag "Verwendung der Mittel des Fonds 'Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975'"