Fraktion vor Ort in Altenkunstadt

Zur Begrüßung zwei Glückskäfer für Ulrike Müller - Stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion besuchte oberfränkisches Altenkunstadt Altenkunstadt. Zwei kleine „Glückskäfer“ bereiteten der stellvertretenden Vorsitzenden der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Ulrike Müller einen überaus herzlichen Empfang bei der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ in Altenkunstadt. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe informierte Müller die zahlreich anwesenden Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag und sta...

15. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 08. April 2014

Thema der Aktuellen Stunde: "Irrweg 2. Röhre beenden: Neue Perspektiven für Münchens Verkehr" -   Der Münchner Abgeordnete Prof. Dr. Michael Piazolo fordert die Staatsregierung auf, die Kosten für die geplante zweite S-Bahn-Röhre in der Landeshauptstadt neu zu berechnen. ...

Fraktion vor Ort im Landkreis Rosenheim

Müller: Landwirte benötigen auch weiterhin kalkulierbare Produktionsbedingungen - Fraktion vor Ort: Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion diskutieren im Landkreis Rosenheim über aktuelle politische Themen Pressemitteilung vom 11.04.2014 Rosenheim. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ hat sich die stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Ulrike Müller, im oberbayerischen Tuntenhausen und in Rosenheim mit lokalen Mandatsträgern und Bürgern getroffen, um über wichtige Themen der Region zu diskutieren. Zunächst ste...

Pressekonferenz: Konzept zur Straßenfinanzierung

Pressekonferenz: FREIE WÄHLER stellen Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vor - Glauber: Straßenrettungsschirm statt zusätzlicher Belastung der Autofahrer München. Der Zustand der Straßen in Deutschland verschlechtert sich von Jahr zu Jahr – eine Entwicklung, die dringend gestoppt werden muss, um kommende Generationen nicht noch stärker zu belasten. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat deshalb heute auf einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag ihr Konzept zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorgestellt. Sie fordert darin einen Straßenrettungsschirm für d...

Kongress zur Hochwasserprävention

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion veranstaltete Kongress zur Hochwasserprävention - Müller: Staatsregierung verweigert Antworten auf drängende Fragen nach effektiverem Hochwasserschutz München. Das Hochwasser vergangenes Jahr in Bayern überstieg alle Dimensionen. Tausende von Menschen mussten ihre überschwemmten Häuser im Juni 2013 verlassen, der Schaden ging in die Milliarden. Was jetzt getan werden muss, um ein neuerliches Hochwasserdesaster zu vermeiden, stellte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am vergangenen Freitag bei ihrem Parlamentarischen Kongress Hochwasserprä­...

13. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 26. März 2014

Heftig diskutiert wurde in der 13. Plenarsitzung - Themenschwerpunkte waren die Bildung und der Haushalt in Bayern -   Der bildungspolitische Sprecher Günther Felbinger wirft der Staatsregierung vor, bei der Schulpolitik den Trend der Zeit zu verschlafen. „Der Weg zu einem neunjährigen Gymnasium muss jetzt geöffnet werden“, fordert Felbinger. ...

Pressekonferenz: Mehreinnahmen bei Rundfunkgebühren

Pressekonferenz der FREIEN WÄHLER zu den Rundfunkbeiträgen - Piazolo: Mehreinnahmen müssen umgehend und vollständig zurückgegeben werden München (lb). Es war ein eindeutiges Versprechen, das bei der Umstellung der Rundfunkgebühren gegeben wurde: Mehreinnahmen werden nicht bei den Rundfunkanstalten bleiben. Daran erinnerte Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL und medienpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, bei einer Pressekonferenz im Landtag: „Mit der geräteunabhängigen Haushaltsabgabe sollte nicht mehr Geld erzielt werden. Deshalb erwar...

12. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 25. Februar 2014

Im Mittelpunkt der Landtagssitzung am Dienstag standen die Verschärfung des Abgeordnetengesetzes, die Debatte um den Mindestlohn und die Förderung der Erwachsenenbildung -   Florian Streibl, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Fraktionssprecher, ist mit der Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes sehr zufrieden....

FREIE WÄHLER fordern mehr Bürgerbeteiligung

Pressekonferenz: FREIE WÄHLER wollen eine Stärkung der Bürgerbeteiligung in Bayern - Piazolo: Die Bürger sollen bei wichtigen Fragen mitentscheiden München. In der Bayerischen Verfassung steht es schwarz auf weiß: „Das Volk tut seinen Willen durch Wahlen und Abstimmungen kund.“ Abstimmungen finden in der Praxis allerdings kaum statt. Genau das wollen die FREIEN WÄHLER mit einem Gesetzesentwurf ändern, wie Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, heute im Landtag erläuterte: „Wir wollen diesen Grundgedanken der bayerischen Verfassung mit Leben...

Fraktion vor Ort in Mammendorf

Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion diskutierten in Mammendorf/Lkr. Fürstenfeldbruck über Energiewende, Schulstandorte und ÖPNV - Müller: Energiewende kann nur in Abstimmung mit den Menschen vor Ort gelingen Mammendorf. Wie geht es weiter mit der Bewältigung der Energiewende im Freistaat? Diese Frage beschäftige die Teilnehmer der gut besuchten Veranstaltung „Fraktion vor Ort“ am Freitagabend in Mammendorf im Landkreis Fürstenfeldbruck. Der von der Bayerischen Staatsregierung derzeit gefahrene Zickzackkurs verunsichere die Menschen enorm, darin waren sich alle Gesprächsteilnehmer einig. So werde wertvolles Vertrauen in die Polit...

Fraktion vor Ort in Oberstdorf

Fraktion vor Ort: Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion informierten sich in Oberstdorf über Zukunft des Tourismus - FREIE WÄHLER fordern reduzierten Steuersatz auch für Gastgewerbe Oberstdorf (do). FREIE WÄHLER-Fraktionschef Hubert Aiwanger, seine Stellvertreterin Ulrike Müller und der agrarpolitische Fraktionssprecher Dr. Leopold Herz haben am Donnerstag Oberstdorf besucht, um sich über Probleme und Perspektiven des Tourismus im Allgäu zu informieren. Der Geschäftsführer der Fellhornbahn GmbH, Augustin Kröll, berichtete in mehr als 2.000 Metern Höhe auf dem Gipfel des Fellhorns, dass Deutschland...

9. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 28.01.2014

Eine bunte Mischung an Themen stand auf der Tagesordnung der 9. Plenarsitzung -   Thorsten Glauber, energiepolitischer Sprecher, befürchtet, dass das Jahrhundertprojekt Energiewende scheitert....

Neu: Die aktuelle Fraktionszeitung

„Für Sie im Landtag“ – die offizielle Zeitung der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Ausgabe Februar 2014 Die erste Ausgabe der Fraktionszeitung in der neuen Legislaturperiode der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag ist erschienen und bietet einen umfangreichen Einblick in die Arbeit der Fraktion. Lesen Sie darin unter anderem Artikel zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, zur Wahlfreiheit zwischen acht- und neunjährigem Gymnasium und zum flächendeckenden Breitbandausbau als ent...

11. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 13. Februar 2014

Die Landtagssitzung am Donnerstag hatte erneut viele kontroverse Debatten zu bieten - Themenschwerpunkte waren die bayerischen Kommunen, der Erhalt aller Lehrerstellen und der Kampf gegen den Genmais -   Die kommunalpolitische Fraktionssprecherin Tanja Schweiger kritisiert, dass die Schere zwischen reichen und armen Kommunen immer weiter auseinander klafft....

Fraktion vor Ort in Neustadt bei Coburg

Fraktion vor Ort: FREIE WÄHLER zu Gast in Neustadt bei Coburg - Müller: Vorbildliches ehrenamtliches Engagement Pressemitteilung vom 13.02.2014 Neustadt bei Coburg (nh). Die Veranstaltungsreihe Fraktion vor Ort hat die stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Ulrike Müller, in dieser Woche ins oberfränkische Neustadt bei Coburg geführt. Erste Station war dabei das „Museum der deutschen Spielzeugindustrie“. Müller zeigte sich sehr beeindruckt: „Das Museum ist mit seiner Sammlung von Trachtenpuppen einzigartig und von überregio...

Fraktion vor Ort in Altusried

Fraktion vor Ort: FREIE WÄHLER zu Gast in Altusried im Oberallgäu - Müller: Vorbildliches ehrenamtliches Engagement der Altusrieder München (lb). Sie ist weit über das Allgäu hinaus bekannt: Die Freilichtbühne von Altusried. Dass sie in den vergangenen fünfzehn Jahren mehrere Hundertausend Besucher angelockt hat, ist dabei einzig dem ehrenamtlichen Engagement der Altusrieder Bürger zu verdanken. Die Allgäuer Abgeordneten der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Ulrike Müller, stellvertretende Vorsitzende, und Dr. Leopold Herz haben sich im Rahmen der Veransta...

Pressekonferenz zum Abschluss der Winterklausur

FREIE WÄHLER beenden Klausurtagung in Regensburg mit Pressekonferenz - Aiwanger: Wir haben den Bayern-Plan und werden die Staatsregierung auch im neuen Jahr unter Druck setzen Regensburg (lb). Mit einer Pressekonferenz hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ihre Winterklausur in Regensburg beendet. Der Fraktionsvorsitzende Hubert Aiwanger zeigte sich kämpferisch für 2014: „Wir haben den Bayern-Plan und werden damit die Staatsregierung im neuen Jahr weiter unter Druck setzen. Die CSU trifft derzeit einige Richtungsentscheidungen gegen Kommunen und die Interessen der...

Fraktion vor Ort in Plech

Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion informierten sich im oberfränkischen Plech über umstrittene Hochspannungstrasse - Müller warnt vor Naturzerstörung, dramatischen Bürgerprotesten und gewaltigen Kosten der Seehofer-Megatrasse Pressemitteilung vom 06.02.2014 Plech (do). Die Abgeordneten der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Ulrike Müller, Gabi Schmidt und Landtagsvizepräsident Peter Meyer haben sich am Donnerstag im oberfränkischen Plech über die umstrittene Hochspannungstrasse von Sachsen-Anhalt nach Bayern informiert. Claus Meyer, Bürgermeister des Marktes Betzenstein, erklärte, solch eine Trasse mit bis z...

10. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 5. Februar 2014

Heftig diskutiert wurde in der 10. Plenarsitzung - Themenschwerpunkte waren die Bildung und die Energiewende in Bayern -   Günther Felbinger, bildungspolitischer Fraktionssprecher, will die Bildungsbaustelle G 8 beheben – die Lösung: eine Wahlfreiheit zwischen acht- und neunjährigem Gymnasium:...

Windkraft: Kommunen entschädigen

FREIE WÄHLER starten Klausurtagung mit dem Thema Energiewende - Aiwanger: Kommunen entschädigen und Bürgerinvestitionen zulassen Regensburg (lb). Mit dem aktuellen Thema Energiewende ist die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in ihre Winterklausur in Regensburg gestartet. Der Vorsitzende Hubert Aiwanger kritisierte die Staatsregierung für ihre neueste Posse in der Energiepolitik: „Dass sich die Energiemisterin mit dem Ministerpräsidenten öffentlich streitet, zeigt die Planlosigkeit der CSU beim Thema Energiewende. Eine wirkliche Lösung hat sie jedenfalls nicht para...

Fraktion vor Ort in Mittelfranken

Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion informierten sich in Erlangen über schwierige Situation der GBW-Mieter - Aiwanger: Söder spielt nicht mit offenen Karten und macht GBW-Mieter zu Opfern des Landesbankdebakels Pressemitteilung vom 17.12.2013 Erlangen (do). Teile fallen von der Decke, der Putz bröckelt, die Mieten für Wohnungen und selbst für Parkplätze werden drastisch erhöht! Seit mehr als zwei Jahren hatte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion vor genau diesem Szenario eines Verkaufs der ehemaligen GBW-Wohnungen der Bayerischen Landesbank an das Immobilienwirtschaftsunternehmen Patrizia AG gewarn...

Fraktion vor Ort in Weiden

Fraktion vor Ort: Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion diskutierten in Weiden mit lokalen Mandatsträgern über Kommunal- und Landespolitik - Vetter: Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern sind entscheidend für die Entwicklung der nördlichen Oberpfalz Pressemitteilung vom 28.01.2014 Weiden (do). Die stellvertretenden Vorsitzenden der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Ulrike Müller und Dr. Karl Vetter, sind im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ am Montagabend mit lokalen Mandatsträgern aus dem oberpfälzischen Weiden zusammengekommen. Vetter sagte vor rund 50 Gästen, ein Blick auf die demografische Entwicklung der...

G9-Adventskranz für den Ministerpräsidenten

FREIE WÄHLER überreichen G9-Adventskranz an Ministerpräsidenten - Aiwanger: Der Staatsregierung soll ein Licht aufgehen München. Weihnachtszeit ist Geschenkezeit. Deshalb hatte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion heute ein Geschenk für den Ministerpräsidenten im Landtag dabei: einen besonderen Bildungsadventskranz mit neun Lichtern für neun Jahre Gymnasialzeit. „Wir hoffen, dass Ihnen damit ein Licht aufgeht“, sagte Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger zu Horst Seehofer. Mit dem symbolischen Geschenk begleiteten die FREIEN WÄHLER ihre Aktuelle Stunde im Land...

Neujahrsempfang der FREIEN WÄHLER

Große Zustimmung beim Neujahrsempfang der FREIEN WÄHLER im Landtag Aiwanger: Wir werden die Regierung auf Trab halten und entscheidende Akzente setzen München (lb). Ein entscheidungsstarkes Jahr kündigte Fraktionschef Hubert Aiwanger beim Neujahrsempfang der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion an. „Wir wollen die Regierung weiter auf Trab halten. Wir wollen aus der Opposition heraus unsere guten Ideen umsetzen und wir werden nicht müde, so lange auf die Agierenden einzuwirken, bis sie unsere ver...

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