126. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 16.05.2013

126. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags - Redebeitrag von Hubert Aiwanger, Chef der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Zweiten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes:...

Sudetendeutscher Tag: FREIE WÄHLER Landtagfraktion zu Gast

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist mit vielen Abgeordneten auf dem Sudetendeutschen Tag in Augsburg vertreten Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion präsentierte sich vom 18. bis 19. Mai auf dem Sudetendeutschen Tag 2013. Die Abgeordneten stellten sich dort den Fragen und Anregungen der Messebesucher und erläuterten wichtige Forderungen der Fraktion, etwa die rasche Einführung eines Nationalen Gedenktags für die Opfer von Flucht und Vertreibung, die Verwirklichung des Sudetendeutschen Museums in Mün...

Neu: Fraktionszeitung Mai 2013

Tanja Schweiger spricht im Interview über ihren Alltag als Abgeordnete und Mutter. Dieses und weitere Themen lesen Sie in unserer neuen Fraktionszeitung „Für Sie im Landtag" - Mai 2013. Hier können Sie die Ausgabe 05/2013 der Fraktionszeitung herunterladen. >> Niedrige Auflösung Fraktionszeitung 05/2013 (ca. 4MB) >> Hohe Auflösung Fraktionszeitung 05/2013 (ca. 7MB)...

Informationsabend „Wahlfreiheit G8 - G9“

NEU: Das Video zum Informationsabend – jetzt online! FREIE WÄHLER Landtagsfraktion lud zum Informationsabend „Wahlfreiheit G8 - G9“ Felbinger: Wahlfreiheit ist wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit Pressemitteilung vom 09.05.2013 Roth (do). Wenige Tage vor dem Start ihres Volksbegehrens zur Wahlfreiheit zwischen achtjährigem Gymnasium G8 und einem neuen G9 haben die FREIEN WÄHLER am Mittwoch zu einem Informationsabend ins fränkische Roth geladen. Fraktionschef Hubert Aiwanger ...

Erfolgreicher Abschluss der Klausurtagung

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion beendet Frühjahrsklausurtagung in Nürnberg FREIE WÄHLER starten Volksbegehren für Wahlfreiheit G8/G9 und fordern Abschaffung der Erbschaftssteuer Pressemitteilung vom 03.05.2013 Nürnberg (do) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat ihre Frühjahrsklausurtagung in Nürnberg am Freitag beendet. Fraktionschef Hubert Aiwanger zeigte sich mit den Ergebnissen sehr zufrieden: „Wir haben die Staatsregierung zur Abschaffung der Studiengebühren gezwungen, für eine pr...

Fraktion bei Städtetagspräsident Maly

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Gespräch mit Nürnberger OB Dr. Ulrich Maly Bauer: Unser gemeinsames Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern Nürnberg (be). „Stadt und Land dürfen nicht als Gegensatz, sondern müssen im Miteinander gedacht werden.“ Dieser Überzeugung von Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly konnte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion bei ihrem Besuch im Nürnberger Rathaus uneingeschränkt zustimmen. Die Abgeordneten trafen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausurtagung mit...

Fraktion besucht Flughafen Nürnberg

FREIE WÄHLER besuchen im Rahmen ihrer Klausurtagung Flughafen Nürnberg Bauer: Standort stärken, um Attraktivität einer ganzen Region zu steiger Pressemitteilung vom 03.05.2013 Nürnberg (lb). Bei einem Besuch des Nürnberger Flughafens im Rahmen ihrer Frühjahrsklausurtagung setzte sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion erneut intensiv für eine Stärkung des Airports ein. Geschäftsführer Karl-Heinz Krüger erläuterte, dass der Flughafen in jüngster Vergangenheit einen starken Passagierrückgang zu v...

Parlamentarischer Abend "Politischer und religiöser Extremismus"

Parlamentarischer Abend der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag: „Politischer und religiöser Extremismus in Bayern – Ursachen und Maßnahmen“ Streibl: Extremismus durch Wachsamkeit, Toleranz und Respekt bekämpfen Pressemitteilung vom 26.04.2013 München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Donnerstagabend rund 100 Gäste zu ihrem Parlamentarischen Abend „Politischer und religiöser Extremismus in Bayern – Ursachen und Maßnahmen“ im Bayerischen Landtag empfangen, unter ihnen auch Dr...

Die Gebührenmauer fällt

Studiengebühren sind endlich Geschichte          München. „Weg mit der Gebührenmauer!“ -  Mit einer plakativen Aktion hat das Bündnis gegen Studiengebühren noch einmal seine Urheberschaft bei der Abschaffung der Studiengebühren unterstrichen. „Die Landtagsopposition, die Studierenden und die bayerischen Bürger waren hier die treibenden Kräfte – Schwarz-Gelb nur die Getriebenen“, betonten die Fachpolitiker von Freien Wählern, SPD und Grünen bei ihrer Aktion im Vorfeld der P...

Themenwoche Extremismus - Lesung: "Die Zelle"

Lesung: „Die Zelle – Rechter Terror in Deutschland“ Es war keine leichte Lektüre, die die etwa 50 Gäste am Dienstagabend auf Einladung der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag zu hören bekamen. Autor Christian Fuchs las aus seinem Buch „Die Zelle – Rechter Terror in Deutschland“, das er gemeinsam mit Co-Autor John Goetz verfasst hat. Die Veranstaltung fand im Rahmen der Themenwoche „Gegen Extremismus – für Toleranz“ der FREIEN WÄHLER statt. Der Münchner ...

Themenwoche Jugendworkshop

Extremistische Propagandatricks erkennen – eigene Vorurteile abbauen: FREIE WÄHLER setzen Themenwoche „Gegen Extremismus – für Toleranz“ fort FREIE WÄHLER veranstalten Jugendworkshop „Extrem? … uncool“ Pressemitteilung vom 23.04.2013 München (be). Auf den ersten Blick sieht der Junge auf dem Foto ziemlich cool aus mit seinem Baseball-Cap und dem Graffiti-Shirt. Erst wenn man nah genug dran ist, kann man die extremistischen Parolen auf seinem Hemd entziffern. „Genau das ist ...

Workshop: Umgang mit Extremisten in der Kommune

FREIE WÄHLER diskutieren mit Bürgermeistern über den Umgang mit Extremismus Meyer: Gute Vernetzung und Kommunikation sind entscheidend Pressemitteilung vom 23.04.2013 München (lb). Auftakt zur Themenwoche „Gegen Extremismus – für Toleranz“: Über den Umgang mit Extremisten in der Kommune haben die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag mit Experten und kommunalen Vertretern diskutiert. Joachim Hanisch, MdL und Vorsitzender des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit, erinn...

FREIE WÄHLER zu Gast beim Bayerischen Landkreistag

Freie Wähler Landtagsfraktion zu Gast beim Bayerischen Landkreistag  Starke Finanzausstattung bayerischer Landkreise bleibt zentrales Ziel der FREIEN WÄHLER  Pressemitteilung vom 19.04.2013 München (do). Die Freie Wähler Landtagsfraktion ist am Donnerstagabend mit Vertretern des Bayerischen Landkreistags zusammengekommen. Im Zentrum der Gespräche stand die aktuelle Finanzsituation der Kommunen im Freistaat. Landkreistagspräsident Jakob Kreidl sagte zum Auftakt, der Umlagesatz am Steuerverbund müs...

Pressekonferenz zur Themenwoche „Gegen Extremismus – für Toleranz“

Pressekonferenz im Bayerischen Landtag: FREIE WÄHLER stellten Programm der Themenwoche „Gegen Extremismus – für Toleranz“ vor Pohl: FREIE WÄHLER setzen Intoleranz Kultur des Miteinanders entgegen Pressemitteilung vom 18.04.2013 München. Der Terrorismus von RAF und NSU, Krawalle am 1. Mai, gewalttätige Auseinandersetzungen rechter und linker Chaoten mit der Polizei: Das sind sichtbare Zeichen des gewaltbereiten Extremismus in Deutschland. Ihn zu verhindern ist Aufgabe der Sicherheitsbeh...

Pressekonferenz zum LEP-Änderungspaket

FREIE WÄHLER stellen auf Landtagspressekonferenz Antragspaket zum LEP vor Muthmann: Massiver Änderungsbedarf an untauglichem LEP-Entwurf Pressemitteilung vom 17.04.2013 München (be). „Dreiundvierzig Aufrufe zur Rettung der Landesplanung“ stellte Alexander Muthmann, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vor. Dabei handelt es sich um ein umfangreiches Paket von Än...

Pressekonferenz: Untersuchungsausschuss zum Fall Mollath

Pressekonferenz: FREIE WÄHLER fordern mit SPD und Grünen einen Untersuchungsausschuss zum Fall Mollath Streibl: Für Wahrheit und Gerechtigkeit ist es nie zu spät Pressemitteilung vom 16.04.2013 München (lb). Die Oppositionsparteien im Bayerischen Landtag machen im Fall Mollath weiter Druck. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz sprachen sich FREIE WÄHLER, SPD und Grüne gemeinsam für einen Untersuchungsausschuss aus. Florian Streibl, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspoliti...

Messestand der FREIEN WÄHLER

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist mit vielen Abgeordneten auf der Messe „Die 66“ vertreten Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion präsentiert sich vom heutigen Freitag, 12. Mai, bis Sonntag, 14. Mai, auf der Messe „Die 66“ im Münchner Veranstaltungscenter MOC mit einem eigenen Stand. Die Abgeordneten Claudia Jung, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo, Manfred Pointner, Dr. Otto Bertermann und Dr. Hans Jürgen Fahn stellen sich dort den Fragen und Anregungen der Messebesucher. Hier seh...

Parlamentarischer Abend zum Thema "Berufliche Bildung"

FREIE WÄHLER luden zum Parlamentarischen Abend ein: Berufliche Bildung – der Premiumweg in die Zukunft Reichhart: Bedeutung der beruflichen Bildung durch neuen Gründergeist steigern Pressemitteilung vom 09.04.2013 München. Die FREIEN WÄHLER haben am Montag zum Parlamentarischen Abend „Berufliche Bildung – der Premiumweg in die Zukunft“ eingeladen. Günther Felbinger, MdL und bildungspolitischer Fraktionssprecher, sagte zum Veranstaltungsauftakt vor rund 150 Gästen, die Zahl der Studien...

Pressekonferenz zum Schulfach Lebenskunde

FREIE WÄHLER stellten auf Pressekonferenz Forderung nach Schulfach „Lebenskunde“ vor Müller: Alltagskompetenz erwerben Kinder nicht mehr nebenbei Pressemitteilung vom 27.03.2013 München (be). Was ist in meiner Wurst drin? Wie eröffne ich ein Konto? Wie lange merkt sich das Internet meine Daten und wie komme ich aus einem überteuerten Handyvertrag wieder heraus? Der Lebensalltag von Kindern und Jugendliche ist heute so kompliziert und schnelllebig, dass sie das Rüstzeug dafür nicht mehr e...

Pressekonferenz zum Bildungsfinanzierungsgesetz

FREIE WÄHLER stellten Forderungen zum Bildungsfinanzierungsgesetz vor Pointner: Mehr Geld für die Politikfelder der Zukunft Pressemitteilung vom 20. März 2013 München (do). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag ihre haushaltspolitischen Forderungen zum geplanten Bildungsfinanzierungsgesetz vorgestellt. Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL und hochschulpolitischer Fraktionssprecher, sagte, nach dem von den FREIEN WÄHLERN initiierten e...

Parlamentarischer Frühschoppen: Wie viel Kritik verträgt die Justiz?

Mehr als 350 Gäste bei Parlamentarischem Frühschoppen der FREIEN WÄHLER „Wie viel Kritik verträgt die Justiz?“ im Bayerischen Landtag Streibl fordert mehr Autonomie für die Justiz und Verzicht auf politische Weisungen an Staatsanwälte Pressemitteilung vom 18.03.2013 München (do). Der Fall des möglicherweise zu Unrecht in der Psychiatrie untergebrachten Gustl Mollath zeigt, dass die Unabhängigkeit der Justiz eines der wichtigsten Rechtsgüter unserer Gesellschaft ist. Was aber, wenn das Vertrau...

Piazolo zur Abschaffung der Studiengebühren

Prof. Dr. Michael Piazolo, hochschulpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Initiator des Volksbegehrens gegen Studiengebühren, spricht über die Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung, die Studiengebühren abzuschaffen....

Parlamentarischer Frühschoppen: Wie viel Kritik verträgt die Bayerische Justiz?

Einladung zum Parlamentarischen Frühschoppen der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: Wie viel Kritik verträgt die Bayerische Justiz? Streibl: Vertrauen in die Justiz unabdingbar für Rechtsfrieden Pressemitteilung vom 06.03.2013 Sehr geehrte Damen und Herren Medienvertreter, die Unabhängigkeit der Justiz ist Grundlage unseres Rechtsstaates, Vertrauen in unsere Gerichtsbarkeit unabdingbar für den Rechtsfrieden. Entsprechend hoch ist der Verantwortungsdruck, der auf Richtern und Staatsanwälten...

Hubert Aiwanger im Interview bei TV Bayern

Im Gespräch mit Moderator Uwe Brückner spricht Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER, bei TV Bayern über aktuelle landespolitische Themen. Zum Video....

Pressekonferenz zum Zweiten S-Bahn-Stammstreckentunnel

S-Bahn München: Neue Zahlen zeigen erhebliche Kostensteigerung für zweiten Tunnel Piazolo: Zweiter Stammstreckentunnel in München muss seriös nachkalkuliert werden – sonst rechne ich mit einem zweiten „Stuttgart 21“ Pressemitteilung vom 26.02.2013 München (mk). Wird der zweite Stammstreckentunnel in München zu einem zweiten „Stuttgart 21“? Einer aktuellen Studie zufolge, die die FREIEN WÄHLER zusammen mit der Bürgerinitiative „S-Bahn-Tunnel Haidhausen“ in Auftrag gegeben habe...

Europa und der Euro - Parlamentarischer Abend der FREIEN WÄHLER

FREIE WÄHLER luden zum Parlamentarischen Abend „Europa und der Euro – Chancen und Risiken für Bayern“ ein Piazolo: Für ein transparentes Europa ohne ungedeckte Schecks Die FREIEN WÄHLER haben am Freitag zum Parlamentarischen Abend „Europa und der Euro – Chancen und Risiken für Bayern“ in den Bayerischen Landtag geladen. Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL und europapolitischer Fraktionssprecher, sagte zum Auftakt der hochkarätig besetzten Podiumsrunde vor rund 200 Gästen, der Begriff â...

Neues Fraktionsmitglied bei den FREIEN WÄHLERN

FREIE WÄHLER begrüßen bisherigen FDP-Abgeordneten Bertermann als neues Mitglied ihrer Landtagsfraktion Aiwanger: Otto Bertermann ist ein profilierter Politiker, der uns nach vorne bringen wird Pressemitteilung vom 20.02.2013 München (lb). Neuzugang bei den FREIEN WÄHLERN im Bayerischen Landtag: Der bisherige FDP-Abgeordnete Dr. Otto Bertermann wurde heute in die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion aufgenommen und auf einer Landtagspressekonferenz offiziell vorgestellt. Vorsitzender Hubert Aiwan...

Gauck-Besuch im Landtag

Gauck-Besuch im Landtag - FREIE WÄHLER zum offiziellen Antrittsbesuch von Bundespräsident Gauck im Bayerischen Landtag Aiwanger setzt sich für "Tag der Heimat" ein Pressemitteilung vom 19.02.2013 München (be). Im Rahmen seines offiziellen Antrittsbesuches in Bayern ist Bundespräsident Joachim Gauck am Dienstag auch mit den Fraktionsvorsitzenden des Bayerischen Landtags zusammen gekommen. Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fragte dabei den Bundespräsidenten, wie er zur Einführung eines â€...

FREIE WÄHLER-Abgeordnete bei Politischem Aschermittwoch in Deggendorf

Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion werben beim Politischen Aschermittwoch in Deggendorf für Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl  Aiwanger: Die Menschen haben eine bessere Regierung verdient  Pressemitteilung vom 13.02.2013 München. Zahlreiche Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion haben auf dem Politischen Aschermittwoch in Deggendorf für eine Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl 2013 geworben. Fraktionschef Hubert Aiwanger verspottete die Bayerische Staa...

Holzwirtschaft

Parlamentarischer Frühschoppen - Parlamentarischer Frühschoppen „Unser Wald zwischen traditioneller Holzwirtschaft und energetischer Nutzung“ im Bayerischen LandtagFREIE WÄHLER: Ländlichen Raum stützen – allen Waldbesitzern Marktteilnahme sichernPressemitteilung vom 03.02.2013München (do). Der Wald im Wandel: wie können die Interessen von Waldbauern und Holzindustrie im Spannungsfeld zwischen traditioneller Holzwirtschaft und energetischer Nutzung wieder in Einklang gebracht werden? Darum ging es am vergangenen Samstag beim ...

Bayerns Bildungslandschaft in Bewegung

Parlamentarischen Abend - FREIE WÄHLER luden zum Parlamentarischen Abend „Bayerns Bildungslandschaft in Bewegung“Felbinger: Überaltertes Schulsystem endlich veränderten gesellschaftlichen Bedingungen anpassenPressemitteilung vom 28.01.2013München (do). Die demographische Entwicklung, ein verändertes Übertrittsverhalten, eine wachsende Zahl von Kindern mit Migrationshintergrund und das erklärte Ziel der sozialen Inklusion – über diese bildungspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre haben die FREIEN W...

In 20 Jahren fehlen rund 600.000 Arbeitskräfte

Landtagspressekonferenz - FREIE WÄHLER stellen auf Landtagspressekonferenz Konzept für Verbesserung der beruflichen Aus- und Weiterbildung vorReichhart: Schon in 20 Jahren fehlen rund 600.000 ArbeitskräftePressemitteilung vom 24.01.2013München (do). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Donnerstag auf einer Landtagspressekonferenz ihr Konzept für eine Verbesserung der Situation der beruflichen Aus- und Weiterbildung vorgestellt. „Wir wollen, dass Auszubildende in den Sozial- und Pflegeberufen sowie bei der Meist...

Neujahrsempfang 2013

Rekordbesucherzahl - Rekordbesucherzahl beim Neujahrsempfang der FREIEN WÄHLER im Bayerischen LandtagBauer: Das Ehrenamt ist der Kitt, der unsere soziale Gesellschaft zusammen hältPressemitteilung vom 19.01.2013München (do). Mit einem Besucherrekord von mehr als 800 Menschen haben die FREIEN WÄHLER am Freitag ihren Neujahrsempfang im Bayerischen Landtag begangen. Fraktionschef Hubert Aiwanger begrüßte die Gäste der unter dem Motto „Dem Gemeinwohl verpflichtet“ stehenden Veranstaltung mit einem Zitat des ehemaligen...

Aiwanger unterschreibt Volksbegehren

Aiwanger unterschreibt Volksbegehren gegen Studiengebühren - Aiwanger: „Wein trinken und Wasser verordnen – so sind CSU und FDP!“Pressemitteilung vom 18.01.2013In seiner Heimatstadt Rottenburg an der Laaber hat sich am Freitagmittag Hubert Aiwanger, der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, in die Unterschriftenliste für das Volksbegehren gegen Studiengebühren eingetragen. „Es ist zwar eine Herausforderung, bayernweit die 940.000 Unterschriften zusammenbekommen, die wir brauchen, um das Volksbegehren zum Erfolg zu führen“, so Aiwanger bei s...

Aiwanger und Widmann beim Auftakt des Volksbegehrens

Großer Andrang vor dem Eintragungsraum - Aiwanger und Widmann beim Auftakt des Volksbegehrens in LandshutKämpferisch und zuversichtlich zeigten sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, und die Abgeordnete Jutta Widmann bei der Auftaktveranstaltung für das Volksbegehren gegen Studiengebühren in Landshut. Zusammen mit Vertretern des Aktionsbündnisses warben sie am Info-Stand vor dem Rathaus für das Volksbegehren, für das in den nächsten zwei Wochen in ganz Bayern etwa 940.000 Menschen unterschreiben m...

Winterklausur Landshut

Aiwanger: Wir sind auf dem richtigen Weg! - FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zu Winterklausurtagung in Landshut zusammengekommen...

115./116./117. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER zum Haushaltsplan des Freistaates Bayern 2013/2014 - Redner: Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Joachim Hanisch, u.a....

114. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Fall Mollath, Kulturpolitik, Rettungsdienstgesetz - Redner: Prof. Dr. Michael Piazolo, Florian Streibl, Bernhard Pohl, Joachim Hanisch, Manfred Pointner...

„Schuld und Vertreibung – Versöhnung und Zukunft“

FREIE WÄHLER luden zum Parlamentarischen Abend in den Bayerischen Landtag - Pohl: Der Schlüssel zur Versöhnung heißt Erinnerung Pressemitteilung vom 29.11.2012 München (do). Mehr als 200 Gäste sind am Mittwochabend der Einladung der FREIEN WÄHLER zum Parlamentarischen Abend „Schuld und Vertreibung – Versöhnung und Zukunft“ in den Bayerischen Landtag gefolgt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernhard Pohl (Kaufbeuren) sagte zum Auftakt, es sei ihm bewusst, „wie schwer es für die Sudetendeutschen nach der Vertreibung war, sich in einer vÃ...

Pressekonferenz der Oppositionsparteien zur Energiekommission

Energiekommission am Scheideweg - Oppositionsfraktionen SPD, FREIE WÄHLER und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen Energiekommission am Scheideweg München. Die drei Oppositionsfraktionen im Bayerischen Landtag haben sich am Mittwoch auf einer Landtagspressekonferenz unzufrieden mit der Kooperation von CSU und FDP in der gemeinsamen Energiekommission gezeigt. Diese Kommission zur parlamentarischen Begleitung der Energiewende in Bayern (Energiekommission) nahm im September 2011 ihre Arbeit auf. Sie soll konzeptionelle Anstöße für parlam...

Pressekonferenz "Fall Mollath"

Streibl: Justiz hätte Anfangsverdacht nachgehen müssen - FREIE WÄHLER Landtagsfraktion stellt Gutachten des Strafrechtsexperten Dr. Ger­hard Strate über Strafanzeige Mollaths gegen damalige Hypovereinsbank vor...

Europa und der Euro – Chancen und Risiken für Bayern

Piazolo: Großartige Idee Europas verständlicher an Bürger herantragen - FREIE WÄHLER luden zum Parlamentarischen Abend „Europa und der Euro – Chancen und Risiken für Bayern“ Pressemitteilung vom 18.11.2012 München (nh). Seit nunmehr gut fünf Jahren befindet sich Europa in einer Art Dauerkrise. Die de-facto-Staatspleite Griechenlands droht auf weitere europäische Staaten überzugreifen – trotz immer größerer Eurorettungs­schirme. Diesem Problem ging der Parlamentarische Abend „Europa und der Euro“ der FREIEN WÄHLER am Freitagabend im Bayerischen Landtag ...

112. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Studienbeiträge, Fall Mollath, Standortdaten Mobilfunk - Redner: Ulrike Müller, Prof. Dr. Michael Piazolo, Florian Streibl, Markus Reichhart...

PK Bildungsetat

Felbinger: Kultusminister soll Zahl zusätzlicher Lehrerstellen nicht länger schön rechnen - Trotz Rekord-Bildungsetat 2013: es klemmt an allen Ecken und Enden – was steckt wirklich hinter Spaenles Zahlenspielereien? Pressemitteilung vom 14.11.2012 München (do). Die FREIEN WÄHLER haben bei einer Landtagspressekonferenz am Mittwoch Kritik an der Ausgestaltung des Bildungsetats für das Jahr 2013 geübt. Markus Reichhart, MdL der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied des Haushaltsausschusses, sagte, mit einem Volumen von 10,5 Milliarden Euro falle der Bildungsetat des bayeri...

VIDEO: Heiße Phase im Bayerischen Landtag

Keine absolute Mehrheit für die CSU - Wahlkampfendspurt im Bayerischen Landtag - Die aktuelle politische Lage in Bayern ist zurzeit sehr angespannt - kein Wunder im letzten Jahr vor der Landtagswahl 2013. Die CSU hofft wieder auf eine absolute Mehrheit und die FREIEN WÄHLER kämpfen dafür, dass das nicht wieder eintritt. Allein die Versuche der CSU, die Pressefreiheit in Deutschland einzuschränken, zeigen wie lebendig das alte "System CSU" auch heute noch ist. Mehr über die Stimmung im Bayerischen Landtag und den Zielen der FREIEN WÄHLER sehen Sie hier. PS: Fraktionschef ...

111. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Landesplanungsgesetz, GBW, Gentechnik, Grundschulstandorte - Redner: Alexander Muthmann, Bernhard Pohl, Dr. Leopold Herz, Dr. Hans Jürgen Fahn, Günther Felbinger, Dr. Peter Bauer...

PK Ladenschlussrecht / Nacht-Alkoholverkaufsverbot

FREIE WÄHLER stellen Lösungsvorschläge zum Ladenschlussrecht vor und fordern Nacht-Alkoholverkaufsverbot an Tankstellen - Muthmann: Fauler Koalitionskompromiss muss durch gesetzlich geregeltes Nacht-Alkoholverkaufsverbot ersetzt werden Pressemitteilung vom 07.11.2012 München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Mittwoch auf einer Landtagspressekonferenz Lösungsvorschläge zum Ladenschlussrecht vorgestellt. Alexander Muthmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher, kritisierte, dass Bayern als einziges Bundesland über kein eigenes Ladenschlussgesetz verfüge: „Die Koalition kann sich ...

Parlamentarischer Abend: Hausarztversorgung im ländlichen Raum

Hausarztversorgung: Wo bleiben die Lösungen der Staatsregierung? - Die FREIEN WÄHLER haben am Freitag bei ihrem Parlamentarischen Abend zum Thema „Perspektiven der Hausarztversorgung“ eine bayernweit flächendeckende und wohnortnahe Versorgung der Bürger mit Hausärzten gefordert. Dr. Karl Vetter, MdL und gesundheitspolitischer Fraktionssprecher, beklagte in seinem Eröffnungsstatement vor mehr als 200 Gästen die zunehmende Ökonomisierung der Gesundheitsbranche. Allgemeinmedizin und hausärztliche Praxen würden zugleich immer stiefmütterlicher behandelt. „Di...

110. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Abschaffung Studienbeiträge, ZDF-Affäre, Schulpolitik - Redner: Günther Felbinger, Florian Streibl, Joachim Hanisch, Prof. Dr. Michael Piazolo, Dr. Peter Bauer, Hubert Aiwanger, Alexander Muthmann...

Oppositionspresse- konferenz Studienbeiträge

Endlich Bildungsgerechtigkeit für die Studierenden in Bayern herstellen - Landtagsopposition stellt gemeinsamen Dringlichkeitsantrag zur sofortigen Abschaffung der Studienbeiträge Pressemitteilung vom 24.10.2012 München. Die Landtagsfraktionen von FREIEN WÄHLERN, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stellen in der morgigen Sitzung des Bayerischen Landtags einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag zur sofortigen Abschaffung der Studienbeiträge. Die  Staatsregierung wird aufgefordert, alle dazu notwendigen Schritte unverzüglich in die Wege zu leiten. Zudem soll das Bay...

VerfGH läßt Volksbegehren zu Studienbeiträgen zu

FREIE WÄHLER begrüßen positive Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Volksbegehren gegen Studienbeiträge - Piazolo: Etappensieg für FREIE WÄHLER – Bayern steht vor Abschaffung der Studienbeiträge Pressemitteilung vom 22.10.2012 München (mk). Die FREIEN WÄHLER begrüßen die positive Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Volksbegehren gegen Studienbeiträge. Prof. Dr. Michael Piazolo, Initiator des Volksbegehrens und hochschulpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, spricht von einem „guten Tag für die Interessen der Studierenden im Freistaat“. ...

PK LEP und Landesplanung

FREIE WÄHLER präsentieren politische und strategische Ziele für eine bessere Landesplanung - Muthmann: Reform der Staatsregierung „auf Null“ setzen Pressemitteilung vom 23.10.2012 München. Die FREIEN WÄHLER haben heute bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag ihre politischen Ziele für die Landesplanung im Freistaat vorgestellt. Alexander Muthmann, stv. Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher, erneuerte dabei die Forderung an die Bayerische Staatsregierung, den Entwurf für ein Landesentwicklungsprogramm (LEP) zurückzuziehen: „Der Entwurf verfehl...

109. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Donauausbau, Abgeordnetennebentätigkeiten, Schnupftabak - Redner: Florian Streibl, Joachim Hanisch, Peter Meyer, Bernhard Pohl, Dr. Karl Vetter, Dr. Hans Jürgen Fahn, Eva Gottstein, Hubert Aiwanger...

PK Gegen Extremismus – für Toleranz

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion stellt Antragspaket „Gegen Extremismus – für Toleranz“ vor - Pohl: Schulterschluss mit Bürgern und Kommunen gegen jedwede Art von Extremismus...

Popularklage Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz

Hanisch: Altersgrenze für Bürgermeister und Landräte diskriminierend und Verstoß gegen Bayerische Verfassung - FREIE WÄHLER stellten Popularklage gegen Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz vor München (nh). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat heute Popular­klage zum Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht. Nach Artikel 39 des Kommunalwahlgesetzes (GLKRWG) kann ein berufsmäßiger erster Bürgermeister oder Landrat nicht gewählt werden, wenn er am Tag des Beginns der Amtszeit das 65. Lebensjahr vollendet hat. „Diese Altersbegrenzung stellt unserer Überzeugung nach eine ...

Zum Tag der Deutschen Einheit

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion präsentierte sich zum Tag der Deutschen Einheit auf der Ländermeile in München – fünf Fragen an Florian Streibl. - Florian Streibl, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, äußert sich zum Tag der Deutschen Einheit über persönliche Eindrücke, die Stimmung der Bürgerinnen und Bürger 22 Jahre nach der Vereinigung Deutschlands und gibt einen Ausblick auf die Arbeit seiner Fraktion in den kommenden Monaten im Bayerischen Landtag.     ...

Tag der Deutschen Einheit auf der Ländermeile

Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in München: FREIE WÄHLER diskutierten Eurorettungspolitik mit Historiker Prof. Arnulf Baring - Widmann: FREIE WÄHLER lehnen weitere Vergemeinschaftung von Euroschulden ab...

Parlamentarischer Abend zu globalen Entwicklungstrends

Zukunftsforscher und Globalisierungsgestalter Prof. Dr. Dr. Radermacher sprach vor über 200 Gästen. - Parlamentarischer Abend der FREIEN WÄHLER zu Globalen Entwicklungstrends und den Herausforderungen für Bayern ...

108. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Haushalt, Studiengebühren, G8, Betreuungsgeld - Redner: Günther Felbinger, Manfred Pointner, Prof. Dr. Michael Piazolo, Eva Gottstein, Dr. Hans Jürgen Fahn...

Klausurabschluss Bamberg

Aiwanger: FREIE WÄHLER gehen selbstbewusst in Entscheidungswahl 2013 - FREIE WÄHLER beenden Herbstklausur in Bamberg Pressemitteilung vom 20.09.2012 Bamberg (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Donnerstag ihre Klausurtagung in Bamberg mit zahlreichen Beschlüssen, unter anderem zur Energie-, Landwirtschafts- und Tourismuspolitik, beendet. Fraktionschef Hubert Aiwanger zeigte sich mit den Ergebnissen äußerst zufrieden: „Unser Kurs im Hinblick auf die Landtagswahl 2013 ist klar, die Bilanz der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag kann sich sehen lassen. Wir blei...

Herbstklausur Bamberg

Aiwanger: Bayern als Ganzes nach vorne bringen - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist am Dienstag selbstbewusst in ihre Herbstklausurtagung gestartet. Topthema ist die politische Weichenstellung für die Landtagswahl 2013....

Reaktionen auf Urteil des BVerfG zu ESM & Fiskalpakt

FREIE WÄHLER kündigen nach Urteil des Bundesverfassungsgerichtes weitere Aufklärungskampagne gegen die Gefahren von ESM und Fiskalpakt an - Aiwanger: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen ein Pressemitteilung vom 12.09.2012 München (do). Nach der unter Auflagen erfolgten Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM & Fiskalpakt haben sich die FREIEN WÄHLER enttäuscht, aber nicht überrascht gezeigt. Ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger kündigte auf einer Landtagspressekonferenz am Mittwoch an, die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin über die großen Gefahren einer Vergemeinschaftung der Euroschulden aufkl...

Innenpolitische Topthemen - Bilanz

FREIE WÄHLER: Für Kommunen viel erreicht - FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Hanisch und Pohl ziehen auf Landtags-PK Bilanz ihrer Arbeit im Innenausschuss Pressemitteilung vom 11.09.2012 München. Joachim Hanisch (Bruck in der Oberpfalz), MdL der FREIEN WÄHLER und Vorsitzender des Landtagsinnenausschusses, sowie Bernhard Pohl (Kaufbeuren), stv. Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Innenausschusses, haben am Dienstag auf einer Landtagspressekonferenz eine positive Bilanz ihrer bisherigen innenpolitischen Arbeit gezogen. Hanisch: „...

90./91./92. Plenarsitzung

3-Tage-Plenarabschlusssitzung 2011: Redebeiträge der FREIEN WÄHLER - Redner: Thorsten Glauber, Florian Streibl, Alexander Muthmann, Joachim Hanisch...

PK Gleichwertige Lebensverhältnisse

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fordert gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern - FREIE WÄHLER: Ländlicher Raum wird zur Nagelprobe für die Staatsregierung – gleichwertige Lebensverhältnisse müssen in die Bayerische Verfassung aufgenommen werden München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Montag auf einer Landtagspressekonferenz einen Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern vorgestellt. Ziel ist es, allen Menschen im gesamten Freistaat eine gleichwertige und gesicherte Lebensgrundlage zu schaffen. Dazu Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIEN WÄHLER...

89. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Bundeswehrstrukturreform, Frauenarmut, Gigaliner - Redner: Bernhard Pohl, Joachim Hanisch, Dr. Hans Jürgen Fahn, Claudia Jung, Dr. Karl Vetter, Prof. Dr. Peter Bauer, ...

Parlamentarischer Abend mit Claus Hipp

FREIE WÄHLER diskutierten zum Thema "Nachhaltiges Wirtschaften" - Muthmann: Beste Wirtschaftsethik ist die Orientierung am langfristigen Erfolg! ...

Donau TV im Gespräch mit Hubert Aiwanger

Donau TV: Talk mit Hubert Aiwanger - Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Studiogespräch mit Manuel Krüger....

Bayerisches Lokalfernsehen vor dem Aus?

Talk im Landtag: Bayerisches Lokal-TV vor dem Aus? - Um die Zukunft der bayerischen regionalen und lokalen TV-Sender ging es am Mittwoch im Bayerischen Landtag. In einer hochkarätig besetzten Talk-Runde wurde heiß darüber diskutiert, wie es für die Sender nach dem Auslaufen der staatlichen Förderung 2012 weitergehen soll. Viel Gesprächsbedarf also für die eingeladenen Gäste, denn die Freien Wähler stehen für den Erhalt aller 16 regionalen Sender in Bayern. Moderiert wurde der Talk von Prof. Dr. Michael Piazolo, kuluturpolitischer Sprecher der FREIEN...

88. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Rechtsextremismus, Energiewende, Feuerwehrschulen - Redner: Joachim Hanisch, Thorsten Glauber, Günther Felbinger, Bernhard Pohl, Eva Gottstein, Alexander Muthmann...

"Fraktion unterwegs" - Attaching

FREIE WÄHLER: Die Startbahngegner werden am Ende die Gewinner sein! - Fraktion unterwegs der FREIEN WÄHLER am Montag in Attaching München (do). Landtagsabgeordnete der FREIEN WÄHLER sind am Montag mit Gegnern des Baus einer dritten Startbahn am Flughafen München zusammengekommen. Beim Ortstermin in Attaching begrüßte der ehemalige Landrat des Landkreises Freising, der Flughafenexperte und Landtagsabgeordnete Manfred Pointner, Mitglieder des Aktionsbündnisses „AufgeMUCkt“ und der Bürgerinitiative Attaching, den Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwang...

Podiumsdiskussion zur Zukunft der Hochschule

FREIE WÄHLER luden zur Podiumsdiskussion in den Bayerischen Landtag - Piazolo: Ungehinderter Zugang zu Bildung wichtiger denn je München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion mit dem Thema „Die Zukunft der Hochschulen – Zwischen Markt und Elfenbeinturm?“ in den Bayerischen Landtag eingeladen. Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL und hochschulpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, begrüßte neben seinem Fraktionskollegen Alexander Muthmann mehr als 200 interessierte Gäste und hochkarätige Referenten, darunter die ehemaligen Staatsminister Pr...

87. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER u.a. zu den Themen: Kabinettsumbildung, Bundeswehrreform, Schultrojaner - Redner: Hubert Aiwanger, Bernhard Pohl, Eva Gottstein...

VIDEO: "Bauernhof-Gipfel": Aiwanger trifft Ude

"Bauernhof-Gipfel": Aiwanger trifft Ude - Zum ersten Mal treffen sich FREIE-WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger und Christian Ude, Münchner Oberbürgermeister, persönlich....

Hubert Aiwanger trifft Christian Ude

FREIE WÄHLER-Fraktionschef Hubert Aiwanger empfängt Münchner Oberbürgermeister Christian Ude auf seinem Anwesen in Rahstorf - Aiwanger: Bayern als Ganzes voranbringen! Rahstorf/Rottenburg a.d. Laaber (do). Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) haben sich am Samstag auf dem Anwesen Aiwangers in Rahstorf/Lkr. Landshut zu einem politischen Meinungsaustausch getroffen. An dem Gespräch nahm auch der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Florian Streibl, teil. Aiwanger erklärte im Anschluss, er habe dem Spitzenkandidaten der SPD ...

VIDEO: Wege aus der Eurokrise

Eurokritiker Wilhelm Hankel zu Gast bei der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion - Der renomierte Währungsexperte und Eurokritiker Prof. Dr. Hankel über die Eurokrise, ihre Auswirkungen und die Möglichkeiten den Euro zu stabilisieren. Weitere Informationen finden Sie hier: >> Pressegespräch: Wege aus der Eurokrise   ...

Pressekonferenz und Videostatements zu Standortschließungen

FREIE WÄHLER fordern Kompensationsprogramm für die von Kasernenschließungen betroffenen Bundeswehrstandorte - Pohl: Schadensbegrenzung für missglückte Bundeswehrreform - Staatsregierung muss sofort handeln! Pressemitteilung vom 26.Oktober 2011 Die Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER, Bernhard Pohl und Joachim Hanisch, haben sich am Mittwoch auf einer Landtagspressekonferenz bestürzt über die vom Bundesverteidigungsministerium bekanntgegebenen Details zur geplanten Reform der Bundeswehr geäußert. Das angekündigte Aus für die Standorte Kaufbeuren, Fürstenfeldbruck und Penzing sowie eine massive Reduktion von Di...

VIDEO: Studiengebühren abschaffen

FREIE WÄHLER starten Aktion "Mit Biss gegen Studiengebühren" - Studiengebühren in Bayern vor dem Aus. Die FREIEN WÄHLER wollen die unsozialen Studienbeiträge abschaffen. "Mit Biss gegen Studiengebühren" heißt die neueste Aktion der Landtagsfraktion. Zeitgleich werden vom Landesverband Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die Studentenmaut gesammelt. Was die Studenten dazu sagen und wie die Aktion in München abgelaufen ist, sehen Sie hier: ...

86. Plenarsitzung

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER zu den Themen: Landwirtschaft, medizinische Versorgung, Breitbandausbau - Redner: Dr. Leopold Herz, Dr. Karl Vetter, Alexander Muthmann...

Pressegespräch: Wege aus der Eurokrise

FREIE WÄHLER veranstalteten Pressegespräch im Bayerischen Landtag mit Prof. Dr. Wilhelm Hankel - München. Die FREIEN WÄHLER haben den Volkswirtschaftler und Währungsexper­ten Prof. Dr. Wilhelm Hankel am Mittwoch zu einem Informationsgespräch über die aktuelle Eurokrise in ihre Fraktionssitzung eingeladen. „Die hilflos anmutenden Versuche der Politik zur Rettung des Euroraumes bewegen und verunsichern die Menschen tiefgreifend. Deshalb wollten wir mit Prof. Hankel über Wege aus dieser Krise sprechen“, so der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger. Während im Deutschen Bundesta...

Plenum: Gesundheit, 3. Startbahn, Neuzuschnitt der Stimmkreise, Studiengebühren

Redebeiträge der FREIEN WÄHLER zur 85. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 20.10.2011 ...

Die Fraktion auf regionalen Messen: Consumenta Nürnberg

EINLADUNG ZUR MESSE CONSUMENTA 2011 NÜRNBERG, 26. OKTOBER - 1. NOVEMBER FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION in Halle 6, Stand 6D88 - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion präsentiert sich ab kommendem Mittwoch auf der 58. CONSUMENTA in Nürnberg. Die Verbrauchermesse dauert vom 26. Oktober bis 1. November 2011. Besuchen Sie den Messestand der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in Halle 6, Stand 6D88. Unsere Abgeordneten und Mitarbeiter informieren Sie gerne über ihre Arbeit im Bayerischen Landtag und haben aktuelles Informationsmaterial für die Besucher parat. Im Rahmen der Messe stehen die Abgeordneten Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer und der Vi...

Mit Biss gegen Studiengebühren

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion startete in mehreren bayerischen Städten Aktion „Mit Biss gegen Studiengebühren“ - FREIE WÄHLER: Akademischer Nachwuchs im Freistaat muss entlastet werden München (do). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Montag in fünf bayerischen Städten ihre hochschulpolitische Kampagne „Mit Biss gegen Studiengebühren“ gestartet. An mehreren Hochschulen wurden Äpfel aus heimischem Anbau verteilt – gemeinsam mit einem Flyer, aus dem die zentralen hochschulpolitischen Forderungen der FREIEN WÄHLER hervorgehen. Ihr hochschulpolitischer Sprecher, Prof. Dr. Michael Piazolo, sa...

Die Fraktion auf regionalen Messen: DIVA Dachau

Die Landtagsfraktion präsentiert sich auf der DIVA in Dachau - Vom 19. Oktober bis 23. Oktober 2011 findet in Dachau auf der Thoma-Wiese die DIVA, die Dachauer Gewerbeausstellung, statt. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist durch einen Informationstand vertreten. Die Landtagsabgeordneten und Mitarbeiter informieren über die parlamentarische Arbeit und haben aktuelles Informationsmaterial für die Besucher parat. Im Rahmen der Messe stehen die Abgeordneten Eva Gottstein,  Claudia Jung, Prof. Dr. Michael Piazolo,  Manfred Pointner und Florian Streibl für Ges...

Generationenfreundliches Einkaufen

"Generationenfreundliches Einkaufen": Ein Win-Win-Projekt für alle Generationen - Interview mit dem generationenpolitischen Sprecher der FREIEN WÄHLER, Dr. Hans Jürgen Fahn, auf der Medienbühne der Mainfrankenmesse zum Thema „generationenfreundliches Einkaufen“. Herr Dr. Fahn, worum geht es beim Projekt „generationenfreundliches Einkaufen“? Fahn: Das Konzept ist ganz einfach zu erklären: Es geht darum, den alltäglichen Einkauf für alle Menschen unbeschwert und barrierefrei möglich zu machen, ganz gleich, ob für Eltern mit Kinderwagen, Senioren, oder Behinderte im Rolls...

Diskussion Bayerischer Gerichtsvollzieherbund e.V.

FREIE WÄHLER diskutieren mit dem Bayerischen Gerichtsvollzieherbund e.V. über aktuelle Themen - Meyer: Endlich die notwendigen Planstellen für Gerichtsvollzieher schaffen! In einem sehr informativen und interessanten Gespräch wurde die Verbandsposition des Bayerischen Gerichtsvollzieherbundes e.V. zu aktuellen Themen im Bereich der Gerichtsvollziehertätigkeit erläutert. Intensiv diskutiert wurden vor allem die Bereiche Forderungspfändung, der Kostendeckungsgrad in der Zwangsvollstreckung und der aktuelle Entwurf auf Bundesebene zur Stärkung des Erfolgsbezugs im Gerichtsvollzieherkostenre...

"Fraktion unterwegs" am Flughafen Nürnberg

FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fordert von Staatsregierung bayernweites Flughafenkonzept ein - Aiwanger: Attraktivität des Flughafens Nürnberg erhöhen – nein zur dritten Startbahn in München! 14.10.2011  Nürnberg (do). Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion haben am Freitag den Flughafen Nürnberg besucht und dabei von der Bayerischen Staatsregierung ein bayernweites, auf die Gleichberechtigung aller Regionen orientiertes, Flughafenkonzept gefordert. Nach der Begrüßung durch den Geschäftsführer der Flughafen Nürnberg GmbH, Karl-Heinz Krüger, bekräftigte FREIE WÄHLER-...

Pressekonferenz: Volksbegehren gegen Studienbeiträge

Piazolo: Den Willen der Studierenden ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen! - Staatsregierung blockt - FREIE WÄHLER handeln und starten Volksbegehren gegen Studienbeiträge in Bayern 28.09.2011 München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Mittwoch auf einer Pressekonferenz den Start eines Volksbegehrens gegen die in Bayern erhobenen Studienbeiträge angekündigt. Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, hochschulpolitischer Sprecher und Generalsekretär der FREIEN WÄHLER, erklärte, mit der durch das Volksbegehren vorgesehenen Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes würden kü...

VIDEO: Herbstklausur der FREIEN WÄHLER - Letzter Tag

FREIE WÄHLER tagen in Würzburg: Teil 3 - Dritter und letzter Tag der Herbstklausur der FREIEN WÄHLER. Große Abschlusspressekonferenz. Das Medieninteresse ist enorm. Was Fraktionschef Hubert Aiwanger zu möglichen Koalitionsoptionen sagt und was die FREIEN WÄHLER in Würzburg beschlossen haben, das sehen Sie hier. ...

VIDEO: Herbstklausur der FREIEN WÄHLER - Thema: Bildung

FREIE WÄHLER tagen in Würzburg: Teil 2 - Am zweiten Tag der Herbstklausur der FREIEN WÄHLER geht es den ganzen Tag um das Thema Bildung. In der Schulpolitik der bayerischen Staatsregierung läuft nämlich einiges schief. Die FREIEN WÄHLER wollen das besser machen und haben deshalb ein eigenes Konzept erarbeitet. Was Schwarz-Gelb in der Bildungspolitik falsch macht und wie es richtig gehen müsste, das sehen sie hier. ...

VIDEO: Herbstklausur der FREIEN WÄHLER

FREIE WÄHLER tagen in Würzburg: Teil 1 - Bei der Herbstklausur der FREIEN WÄHLER in Würzburg geht es am ersten Tag vor allem um Strategisches: Halbzeitbilanz und darum, wie sich die FREIEN WÄHLER bis zur nächsten Landtagswahl aufstellen wollen. Hubert Aiwanger und seine Fraktionskollegen über die Ziele und Pläne der Fraktion. Und was die FREIEN WÄHLER am Abend machen sehen Sie hier: ...

Die Landtagsfraktion auf der Chamlandschau

Bauerntag der FREIEN WÄHLER auf der ChamlandSchau - MdL Dr. Karl Vetter (Cham) hatte für Sonntag, den 18.09.2011 zu einem Bauerntag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion nach Cham geladen, und zahlreiche Besucher waren ins Festzelt auf der Chamlandschau gekommen. Höhepunkt der Veranstaltung war die Rede der agrarpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion Ulrike Müller (Missen-Wilhams), die selbst aktive Bäuerin ist und im Allgäu einen Milchviehbetrieb bewirtschaftet. Gleich zu Beginn ihrer mit viel Empathie vorgetragenen Rede machte Ulrike Müller de...

Diskussion: Arbeitnehmer-Entsendegesetz

Bauer: Kontrollen bei der Leiharbeit überprüfen - FREIE WÄHLER diskutierten mit Rechtsexperten der Universität München über Arbeitnehmerfreizügigkeit nach der EU-Osterweiterung 16.09.2011 München (do). Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag haben am Donnerstag Prof. Dr. Martin Franzen vom Lehrstuhl für deutsches, europäisches, internationales Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht der Ludwig-Maximilians-Universität München zu einem Vortrag in den Bayerischen Landtag eingeladen. Der Rechtsexperte berichtete über die vo...

Ortstermin Bergwaldoffensive

Herz: Bergwaldoffensive muss fortgeführt werden. Planungssicherheit jetzt! - Abgeordnete der FREIEN WÄHLER informieren sich vor Ort über Erfolge der Bergwaldoffensive 16.09.2011 Allgäu (do). Vor dem Hintergrund der Ende 2011 auslaufenden Bergwaldoffensive veranstaltete der Abgeordnete und forstpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Dr. Leopold Herz (Wertach), einen Waldbegang am Burgberger Hörnle im Landkreis Oberallgäu. Begleitet wurde er von Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER, Klaus Dinser, zuständig für die Bergwaldoffensive am ...

Parlamentarischer Abend "Biogas"

Müller: Effizienzsteigerung in Biogasanlagen ist eine große Chance für die bäuerliche Landwirtschaft! - FREIE WÄHLER veranstalteten Parlamentarischen Abend zur Stärkung regenerativer Energieträger in der Landwirtschaft 13.09.2011 München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Dienstag zum Parlamentarischen Abend „Effizienzsteigerung in Biogasanlagen“ eingeladen. Ulrike Müller, MdL und agrarpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, begrüßte vor 100 interessierten Gästen im Steinernen Saal des Bayerischen Landtags auch die Abgeordneten Tanja Schweiger (Pettendorf bei Regensburg), Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter...

PK zum Schuljahresanfang

Gottstein: Forderung nach mehr Lehrern und kleineren Klassen aktueller denn je - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Montag auf einer Landtagspressekonferenz die Entwicklung des Bildungsstandortes Bayern moniert. Eva Gottstein, MdL, stv. Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sagte, die jüngsten Ergebnisse des Bildungsmonitors 2011 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zeigten, dass Bayern immer weniger Veranlassung habe, auf alte bildungspolitische Lorbeeren zu verweisen. „Bei der Schüler-Lehrer-Relat...

Informationsgespräch zum Euro

Angst um den Euro - wie sicher ist unser Geld? - Freie Wähler im Informationsgespräch mit Volkswirtschaftler Prof. Dr. Wilhelm Hankel 09.09.2011 Landshut (do). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Donnerstag auf Initiative der Landtagsabgeordneten Jutta Widmann den Volkswirtschaftler und Währungskritiker Prof. Dr. Wilhelm Hankel zu einem Informationsgespräch über die Eurokrise nach Landshut eingeladen. Der ausgewiesene Währungsexperte gehört zu den Eurokritikern der ersten Stunde  und  hat bereits mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht K...

Gillamoos 2011

Aiwanger: Wir wollen mitregieren! 2013 darf es in Bayern keine schwarz-gelbe Mehrheit mehr geben! - Abensberg (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Vormittag vor mehr als 700 interessierten Gästen auf dem Gillamoos im niederbayerischen Abensberg ihren traditionellen politischen Schlagabtausch abgehalten. Der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Abensberg, Harald Hillebrand, begrüßte neben Fraktionschef Hubert Aiwanger und zahlreichen regionalen Mandatsträgern auch die Landtagsabge­ordneten Claudia Jung (Pfaffenhofen), Tanja Schweiger (Pettendorf bei Regens­burg), Ulrike Müller (Missen-Wilhams), Joachim Hanisch (Bruck), Al...

VIDEO: Koalitionsspekulationen um die FREIEN WÄHLER

Wenn jetzt Landtagswahl wäre, gäbe es zum ersten Mal die Möglichkeit, eine Regierung ohne die CSU zu bilden. Allerdings nur, wenn die FREIEN WÄHLER mit SPD und Grünen eine Koalition bilden würde. Die FDP käme den neuesten Umfragen zufolge gar nicht mehr in den Landtag, so dass die CSU, wenn sie weiterregieren will, auf einen anderen Koalitionspartner angewiesen wäre. Die große Frage: Mit wem würden die FREIEN WÄHLER nun zusammenarbeiten: mit der CSU oder mit Rot-Grün. Hubert Aiwanger,...

Informationsbesuch BKH und JVA Straubing

Meyer: BKH und JVA Straubing mit Problemen nicht alleine lassen! - FREIE WÄHLER informieren sich über Sicherungsverwahrung München (da). Abgeordnete des rechtspolitischen Arbeitskreises der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion haben sich am 28. Juli 2011 in Straubing über die Auswirkungen der Neuregelung der Sicherungsverwahrung informiert. Das forensisch-psychiatrische Bezirkskrankenhaus Straubing sowie die Justizvollzugsanstalt Straubing sind die in Bayern hauptsächlich von der Neuregelung betroffenen Institutionen. Florian Streibl, rechtspolitischer Sprecher, M...

Video-Beitrag: Bilanz Bildung in Bayern

München. Zum Schuljahresende haben die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag eine Bilanz zur bayerischen Bildungspolitik gezogen. Was läuft falsch in der bayerischen Bildungspolitik? Was muss verändert werden? Warum gehören frühkindliche Bildung und Schulbildung in eine Hand? Diese und andere Fragen wurden bei der Pressekonferenz Bildung der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag diskutiert. Eva Gottstein, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus Eichstätt ...

PK Bildungspolitik

Deutliche Ausweitung des Lehrerbudgets dringender denn je! - FREIE WÄHLER fordern Zusammenlegung von Schulbildung und Frühkindlicher Bildung in einem Ministerium: Gottstein: Deutliche Ausweitung des Lehrerbudgets dringender denn je! Pressemitteilung vom 27.07.2011 München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Mittwoch bei einer Landtagspressekonferenz gefordert, Schulbildung und Frühkindliche Bildung in die Verantwortung des Kultusministeriums zu legen. Angesichts der alarmierenden Leistungsergebnisse des ersten Schülerjahrgangs am achtjährigen Gymnasium forderte d...

Regionalkonferenz Brennerbasistunnel

Gottstein: Bürgerbeteiligung muss gelebt werden - FREIE WÄHLER veranstalteten Regionalkonferenz zu Brennerbasistunnel in Oberaudorf Oberaudorf (mwf). Mit einer Regionalkonferenz zur Zukunft des Brennerbasistunnels und der entsprechenden Zulaufstrecken auf bayerischem Gebiet haben die FREIEN WÄHLER am Dienstagabend in Oberaudorf eines der strittigsten Verkehrsthemen in Südbayern aufgegriffen. Dabei standen klar die Sorgen und Interessen der Betroffenen im Vordergrund. Eva Gottstein, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Betreuungsabgeordne...

Fraktion unterwegs - Eggenfelden

FREIE WÄHLER: Erfolgsmodell Xper Regio muss auch nach 2013 Fortsetzung finden! - Fraktion der FREIEN WÄHLER unterwegs in Eggenfelden Eggenfelden (do). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist am 18. Juli zu einem Besuch ins niederbayerische Eggenfelden gekommen. Bürgermeister Werner Schießl, Stadträtin Johanna Leipold sowie der Kandidat für das Landratsamt, Josef Guggemos, begrüßten die Delegation unter Leitung des Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger, am Nachmittag in der „SchlossÖkonomie gern!“, dem Kunst- und Kulturzentrum der Stadt Eggenfelden. Aiwanger wurde vom Parl...

Fraktion unterwegs - Neumarkt/Opf.

FREIE WÄHLER: Von Neumarkt können alle Gemeinden im Freistaat lernen - Fraktion der FREIEN WÄHLER unterwegs in Neumarkt in der Oberpfalz Neumarkt i.d.OPf. (do). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist am 6. Juli zu einem Besuch nach Neumarkt in der Oberpfalz gekommen. Oberbürgermeister Thomas Thumann (FREIE WÄHLER) begrüßte die Delegation unter Leitung des Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger sowie der Abgeordneten Claudia Jung, Tanja Schweiger, Dr. Karl Vetter, Joachim Hanisch und Thorsten Glauber am Nachmittag im Rathaus der Stadt. Thumann konnte...

Oppositions-PK BayernLB

Haftungsregeln verschärfen – neues Landesbankdebakel verhindern - FREIE WÄHLER, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellen auf Gemeinschaftspressekonferenz Änderungsvorschlag zum Landesbankgesetz vor München (do). Die drei Oppositionsfraktionen des Bayerischen Landtags haben auf einer Pressekonferenz am Dienstag erklärt, das Bayerische Landesbankgesetz ändern zu wollen. Bernhard Pohl, MdL, stv. Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied in der Landesbank-Kontroll­kom­mission, erklärte dazu: „Im Minderheiten-Schlussbericht des Un...

PK Franken im PresseClub Nürnberg

FREIE WÄHLER: Franken muss stärker in den Fokus der Landespolitik rücken - Abgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zu Gast im PresseClub Nürnberg Nürnberg (do). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich bei einer Pressekonferenz am 4. Juli im PresseClub Nürnberg für eine stärkere Berücksichtigung der Belange Frankens durch die Bayerische Staatsregierung ausgesprochen. Im Rückblick auf die Veranstaltungen des „Tages der Franken“ am Wochenende fordern die FREIEN WÄHLER mehr Beachtung für Franken durch die bayerische Landespolitik. Hubert Aiwanger, Frak...

Video: Gegengutachten zum Zukunftsrat

Video-Interview zur neuen Studie: FREIE WÄHLER stellen Strategien zur Stärkung des strukturschwachen ländlichen Raums in Bayern vor. - München. Die FREIEN WÄHLER haben eine neue Studie zu den Perspektiven des strukturschwachen ländlichen Raums in Bayern in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse wurden bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt. Weitere Informationen finden Sie hier (mehr...). Drei Fragen an Alexander Muthmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:   Die FREIEN WÄHLER werfen der Staatsregierung vor, strukturschwache Gebi...

Gutachten Ländlicher Raum

FREIE WÄHLER stellen zehn neue Strategien zur Stärkung des strukturschwachen ländlichen Raums in Bayern vor - Präsentation der Studie „Strukturschwache ländliche Räume in Bayern – Strategien zur Wirtschafts- und Kommunalentwicklung“ im Bayerischen Landtag Pressemitteilung vom 29.06.2011 München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Mittwoch bei einer Landtagspressekonferenz eine neue Studie zu den Perspektiven des strukturschwachen ländlichen Raums in Bayern vorgelegt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Alexander...

Plenardebatte: Regierungserklärung Energie

FREIE WÄHLER: Bürger und Kommunen müssen wichtigste Energieerzeuger der Zukunft werden - Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Thorsten Glauber, energiepolitischer Sprecher, zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema: "Mit Energie in die Zukunft. Aufbruch Bayern"...

Gewährung kommunaler Zuschüsse

Hanisch/ Pohl: Gemeinsame Anstrengung zum Vorteil der Kommunen nötig - Freie Wähler – Pressekonferenz zur Entbürokratisierung der Gewährung kommunaler Zuschüsse Pressemitteilung vom 22.06.2011 München. Die FREIEN WÄHLER wollen, dass sich für die bayerischen Kommunen endlich etwas zum Besseren ändert. Deshalb fordern sie im Nachgang zur der von den FREIEN WÄHLERN initiierten Anhörung „Zuschüsse an Kommunen“ erneut eine gemeinsame Anstrengung zum Abbau der Zuschuss-Bürokratie. Joachim Hanisch, Vorsitzender des Landtagsausschusses für Kommunale Fragen...

Plenardebatte: Regionalfernsehen

FREIE WÄHLER setzten sich nachhaltig für den Erhalt regionaler Fernsehsender ein - Plenardebatte zum Dringlichkeitsantrag der FREIEN WÄHLER "Zukunft lokaler und regionaler Fernsehangebote in Bayern auch nach 2012 sicherstellen (mehr...)"....

Zeichen setzen für die Energiewende

Aiwanger: FREIE WÄHLER stehen für dezentrale Energieversorgung und Atomausstieg bis 2022 - Pressemitteilung vom 25.05.2011 München (da). Im Rahmen der heutigen gemeinsamen Landtagspressekonferenz mit SPD und GRÜNEN zur Unterstützung der bayernweiten Anti-AKW-Demonstrationen am kommenden Samstag erklärte FREIE WÄHLER Fraktionschef Hubert Aiwanger: „Die Landtagsopposition spricht in Sachen Energiepolitik weitgehend mit einer Stimme.“ Aiwanger kritisierte die aktuellen wahltaktischen Manöver der Bayerischen Staatsregierung rund um das Datum des Atomausstiegs und hob angesichts der viel...

Parlamentarischer Abend: frühkindliche Bildung

Gottstein: Frühkindliche Bildung zahlt sich später vielfach aus - München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Dienstagabend im Bayerischen Landtag einen Parlamentarischen Abend veranstaltet und dabei rund 100 interessierte Gäste begrüßen können. Unter dem Motto „Mehr Chancengleichheit durch frühkindliche Bildung“ diskutierten Politiker, Erziehungswissenschaftler und Logopäden über Wege von der frühkindlichen Betreuung hin zu einem breit angelegten frühkindlichen Bildungsangebot. Claudia Jung, MdL und familienpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER La...

Unterschriften:AKW Grafenrheinfeld abschalten!

Protest-Unterschriften: Aus für AKW Grafenrheinfeld! Bürger und Kommunen wollen Atomkraftwerk abschalten - München (ls), 17.05.2011. Das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld macht vielen Menschen Angst: Immer noch ist der Defekt um ein Rohr im Kühlsystem nicht restlos aufgeklärt, immer noch überfliegen US-Militärjets das AKW. Das Atomkraftwerk ist gegen einen Flugzeugabsturz nicht gerüstet, das atomare Zwischenlager in Grafenrheinfeld ist noch weniger gesichert. Ein Absturz eines Flugzeugs vom Typ A380 würde zu einem Super-Gau führen. Deshalb haben sich in kürzester Zeit fast 3.000 Bürger mit ihren Unt...

Fraktion unterwegs - Augsburg

FREIE WÄHLER: Umstieg auf erneuerbare Energien große Chance für mittelständische Unternehmen in Schwaben Augsburg (do). Die FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag sind am Mittwoch zu einem Informationsbesuch nach Augsburg gekommen. Die Abgeordneten informierten sich zunächst bei einer Betriebsbesichtigung des Industrieroboterherstellers „Kuka“ über Standortbedingungen und wirtschaftliche Perspektiven der Region Augsburg, die in den Jahren 2008 und 2009 wegen ihrer hohen Industriedichte un...

Frühjahrsklausurtagung in Regensburg

Frühjahrsklausurtagung der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in Regensburg - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion ist zu einer dreitägigen Frühjahrsklausurtagung in Regensburg zusammengekommen. Die Abgeordneten beraten unter anderem über den Ausbildungsbedarf an den bayerischen Feuerwehrschulen, die Hochschulpolitik und den Austausch mit Osteuropa sowie über die medienpolitische Zukunft regionaler Fernsehsender im Freistaat nach dem Auslaufen der Förderung Ende 2012....

PK Energiewende jetzt!

Energiewende jetzt! Vom politischen Wunsch zur pragmatischen Umsetzung - Die FREIEN WÄHLER setzen auf eine dezentrale, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung und haben der Öffentlichkeit am Dienstag auf einer Landtagspressekonferenz diesbezüglich konkrete Maßnahmen vorgestellt. Unter dem Titel „Energiewende jetzt – vom politischen Wunsch zur pragmatischen Umsetzung“ berichteten die Abgeordneten der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger, Thorsten Glauber und Dr. Hans Jürgen Fahn, wie von der Energieeinsparung über neue Speichertechniken für Str...

PK Gutachten Stimmkreisreform

FREIE WÄHLER und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen Gutachten zur Stimmkreisreform vor - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben am 12. April im Bayerischen Landtag die Ergebnisse eines verfassungsrechtlichen Gutachtens zur von der Bayerischen Staatsregierung vorgeschlagenen Stimmkreisreform vorgestellt. Das Kurzgutachten wurde vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer erarbeitet. Es beantwortet die Frage, ob sich aus dem Verfassungsrecht eine Pflicht des Gesetzgebers er...

FREIE WÄHLER auf der "miba 2011"

Jung, Reichhart und Gottstein im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern auf Verbrauchermesse miba - FREIE WÄHLER Landtagsfraktion präsentiert sich auf Messe in Ingolstadt München (do). Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion kommt zu den Bürgerinnen und Bürgern: Vom 9. bis zum 17. April 2011 präsentiert sich die Fraktion auf der Verbrauchermesse miba in Ingolstadt. Die Landtagsabgeordneten und Mitarbeiter wollen über ihre parlamentarische Arbeit im Bayerischen Landtag informieren und halten aktuelles Informationsmaterial für die Besucher parat. Im Rahmen der Messe stehen außerdem die Abgeo...

Aktionstag für berufliche Bildung

Reichhart: Berufliche Bildung darf nicht länger Stiefkind der bayerischen Bildungspolitik bleiben - München (do). Die FREIEN WÄHLER haben am Freitagabend im Bayerischen Landtag einen Aktionstag für berufliche Bildung veranstaltet. Unter dem Motto „Wagnis Ausbildung? – Ausbildung wagen!“ diskutierten Unternehmer, Berufsschulleiter, Ausbilder, Lehrlinge und Vertreter von Handwerkskammern sowie der IHK über Chancen und Schwierigkeiten einer zeitgemäßen Ausbildung. Markus Reichhart, MdL und handwerkspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagfraktion, begrüßte rund 80 geladene Gäste aus Po...

Haushaltsdebatte im Landtag

FREIE WÄHLER zum Haushaltsplan 2011/2012 - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zum Haushaltsplan 2011/2012 (zum Abspielen der Videos auf die Bilder klicken)....

Neue Studie: Energiewende in Bayern

Pressekonferenz der FREIEN WÄHLER zur Vorstellung der „ThINK“-Studie Neue Studie: Energiewende in Bayern Aus für Atomkraft und fossile Brennstoffe München, 30.03.2011. Atomenergie birgt ein unkalkulierbares Risiko in sich. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER hat deshalb bei ihrer heutigen Landtags-Pressekonferenz eine umfassende Studie zum Thema vorgestellt. Dabei wurden Bestand, Potentiale, Umsetzungschancen und Hemmnisse beim Einsatz erneuerbarer Energien in Bayern ausgewertet. In Auftrag ...

Schlussbericht BayernLB

Plenarrede Bernhard Pohl und Dr. Peter Bauer : BayernLB-Schlussbericht - Schlussbericht des BayernLB-Untersuchungsausschusses Bernhard Pohl, Landesbank-Experte und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER, und Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, sozialpolitischer Sprecher, zum Schlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Prüfung etwaigen Fehlverhaltens und möglicher Versäumnisse von Ministerpräsident Horst Seehofer, Staatsminister Georg Fahrenschon, Staatsminister Joachim Herrmann, Staatsministerin Emilia Müller, Staatsminister Martin Zeil, Ministe...

Pressekonferenz Inklusion

Interfraktionelle Pressekonferenz stellt Gesetzentwurf zur Inklusion an Schulen vor Felbinger: Gesetzentwurf ist Durchbruch zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Pressemitteilung vom 28.03.2011 München (do). Bildungspolitiker aller im Bayerischen Landtag vertretenen Fraktionen haben am Montag einen gemeinsamen Gesetzentwurf zur Inklusion an Schulen vorgestellt. Günther Felbinger, integrationspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, äußerte...

Anti-Atomenergie-Aktionstag in München

Großer Anti-Atomenergie-Aktionstag in München am 26. März 2011 - MdL Prof. Dr. Michael Piazolo und MdL Claudia Jung unterstützen Anti-Atomkraft-Proteste in München....

Einladung zur Messe "azubi + studientage"

Einladung zur Messe "azubi&studientage" - Einladung: FREIE WÄHLER Landtagsfraktion präsentiert sich auf der Messe „azubi & studientage“ am 25. und 26. März 2011 in München Pressemitteilung vom 24.03.2010 Sehr geehrte Damen und Herren Pressevertreter, liebe Freie Wählerinnen und Freie Wähler, bereits zum zwölften Mal öffnet das M,O,C, Veranstaltungscenter in München seine Pforten für die größte Messe rund um den Themenkomplex Ausbildung und Studium „azubi- und studientage“. Am 25. und 26. März 2011 dreht sich in hier für orien...

Minderheitenbericht BayernLB-Ausschuss

Oppositionsfraktionen präsentierten Minderheitenbericht des Landesbank-Untersuchungsausschusses - Pressemitteilung vom 23.03.2011 München (do). Nach gut einem Jahr engagierter Recherche und der Befragung zahlreicher Zeugen im Landesbank-Untersuchungsausschuss haben die Oppositionsfraktionen des Bayerischen Landtags heute auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse ihrer Aufklärungsarbeit informiert. Die BayernLB hatte durch ihr fragwürdiges Engagement bei der maroden Kärntner Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) 3,7 Milliarden Euro verloren, nachdem sie bereits wegen der sogenann...

Kommunalkongress Erneuerbare Energie

Kommunalkongress der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag - Kommunalkongress der FREIEN WÄHLER zum Einsatz erneuerbarer Energien in den Gemeinden Schweiger: Dezentralisierung der Energieversorgung und Bürgerbeteiligung sind entscheidende Erfolgsfaktoren Pressemitteilung vom 22.03.2011 München (do). Die Freie WÄHLER Landtagsfraktion hat am Montagabend im Bayerischen Landtag einen Kommunalkongress zum Einsatz erneuerbarer Energien in den Gemeinden veranstaltet. Vor rund 100 geladenen Gästen aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft referierten hochkarätige Exp...

Atomdebatte im Landtag

FREIE WÄHLER zur Atomkatastrophe und ihren Auswirkungen auf Bayern - Die Abgeordneten der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger, Thorsten Glauber und Dr. Karl Vetter zur Regierungserklärung des Staatsministers für Umwelt und Gesundheit zum Thema: "Bericht zu den Ereignissen in japanischen Kernkraftwerken und den Auswirkungen auf Bayern" (zum Abspielen der Videos auf die Bilder klicken)....