Delegation der Freien Wähler traf sich zu Gesprächen mit tschechischen Repräsentanten
- v.l.n.r.: Dr. Hans Jürgen Fahn (Leiter des Arbeitskreises Bildung der Freien Wähler), Hubert Aiwanger (Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler), Bernhard Pohl, (Fraktionssprecher für die Belange der Heimatvertriebenen), Dirk Oberjasper (Pressesprecher); Foto:al
Anfang September reiste eine Delegation der Freie Wähler Landtagsfraktion zum östlichen Nachbarn Bayerns, nach Tschechien. Reiseziele waren die Kaufbeurer Partnerstadt Gablonz an der Neiße und die Hauptstadt Prag. Dort führten die Abgeordneten Gespräche mit Vertretern des Innen- und Außenministeriums, des tschechischen Senats, des Sudetendeutschen Hauses und der deutschen Botschaft.
Die Kernthemen:
- Erster Besuch eines bayerischen Ministerpräsidenten in Tschechien
- Hindernisse auf dem Weg zu besseren bilateralen Kontakten
- Bewertung der Marienbader Erklärung in Bayern und Tschechien
- Chancen auf eine Aufhebung der sogenannten Bene¹-Dekrete
- Beschwerden über Schleierfahndung im bayerisch-tschechischen Grenzgebiet
- Förderung der Beziehungen beider Staaten durch Städtepartnerschaften und gemeinsame Projekte mit Schulen
Warum Tschechien und Bayern auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit im Grenzgebiet enger zusammenarbeiten sollten, welche Reaktionen es in Prag auf die Frage nach einer möglichen Aufhebung der umstrittenen Benesch-Dekrete gab und warum der erste Besuch eines bayerischen Ministerpräsidenten längst überfällig ist, erläuterten auf der Pressekonferenz Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, Bernhard Pohl, MdL und Fraktionssprecher für die Belange der Heimatvertriebenen und Dr. Hans Jürgen Fahn, MdL, Leiter des Arbeitskreises Bildung der Freien Wähler.
