Freie Wähler zum ‚Kontraste‘-Interview des tschechischen Außenministers über die gemeinsame geschichtliche Verantwortung von Deutschen und Tschechen

Pohl: Schwarzenberg gibt ermutigendes Signal

Pressemitteilung vom 17.09.2010

München (do). Bernhard Pohl, Abgeordneter der Freien Wähler im Bayerischen Landtag und Sprecher seiner Fraktion für die Belange der Heimatvertriebenen, hat sich über jüngste Äußerungen des tschechischen Außenministers Karel Schwarzenberg zur gemeinsamen geschichtlichen Verantwortung von Tschechen und Deutschen beeindruckt gezeigt. Schwarzenberg hatte am Donnerstag­abend im ARD-Magazin „Kontraste“ eingeräumt, dass während und nach Ende des Zweiten Weltkriegs Angehörige beider Völker an Verbrechen beteiligt waren. „Auf das Bekenntnis des tschechischen Außenministers, es sei an der Zeit, zu einer ‚klareren Stellung und veränderten Atmosphäre‘ im Umgang miteinander zu kommen, haben die Heimatvertriebenen, gerade hier in Bayern, lange gewartet.“

Außenminister Schwarzenberg habe sich nun in ungewohnter Klarheit für die Aufar­beitung aller Verbrechen, die im Namen von Deutschen und Tschechen im 20. Jahrhundert begangen worden seien, ausgesprochen, so Pohl weiter. „Das weiß ich besonders zu schätzen, weil sich die von den Freien Wählern unterstützte Marienbader Erklärung mit eben jenem Bekenntnis zur Aussöhnung auch an die tschechische Außenpolitik wendet.“ Betreffs der von Schwarzenberg ebenfalls in „Kontraste“ angesprochenen, umstrittenen Benesch-Dekreten, die zur Vertreibung von dreieinhalb Millionen Deutschen aus Tschechien geführt hatten, sagte Pohl: „Zwar hat Schwarzenberg sich kurz vor der Sendung von seiner Aussage distanziert, die ‚Fragestellung um eine Aufhebung der Benesch-Dekrete‘ sei ‚offen‘. Dennoch zeigt seine Bereitschaft, die Verbrechen der unmittelbaren Nachkriegszeit ohne gegenseitige Aufrechnung untersuchen zu lassen, dass sich die tschechische Außenpolitik in den letzten zwei Monaten weiter geöffnet hat als in den zwanzig Jahren zuvor.“

Pohl forderte Ministerpräsident Seehofer auf, den Gesprächsfaden aufzunehmen und im Sinne der Marienbader Erklärung auf den tschechischen Nachbarn zuzugehen. „Es tut sich hier eine historische Chance auf, ein neues gemeinsames Kapitel in der Geschichte beider Völker aufzuschlagen - ohne, dass Gräueltaten der Vergangenheit tabuisiert, ausgeklammert oder verharmlost werden.“

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