Großkundgebung im oberpfälzischen Berching am 17. Juli

Freie Wähler kämpfen für bessere Finanzausstattung der Kommunen

Pressemitteilung vom 05.07.2010

Die Freien Wähler veranstalten am Samstag, 17. Juli, ab 10.30 Uhr, eine Großkundgebung im oberpfälzischen Berching, um ihre Forderung nach einer besseren Finanzausstattung der Kommunen zu unterstreichen. Unter dem Motto „Wir kämpfen für Sie!“ soll auf die wachsende Geldnot der Städte und Gemeinden hingewiesen werden. „Die schwarz-gelbe Bundesregierung, aber auch die bayerische Staatsregierung widmen dem Problem zu wenig Aufmerksamkeit. Wer die Kommunen absaufen lässt, ruiniert den Staat “, erklärt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler. Armin Kroder, Landrat von Nürnberg-Land und stellvertretender Landesvorsitzender, ergänzt: "Die Kommunen brauchen mehr Freiheit statt Bevormundung. Wir wissen vor Ort selbst am besten, was für uns gut ist und wofür wir unsere knappen Gelder einsetzen wollen!"

Die Freien Wähler, die sich selbst als Anwalt der Kommunen verstehen, sehen die meisten Gemeinden, Städte und Kreise dem sicheren Bankrott entgegensteuern. „Den Bürgern, aber auch den verantwortlichen Politikern in Land und Bund soll vermittelt werden, dass eine Pleite der kommunalen Finanzen auch die übergeordneten Ebenen – wie zum Beispiel die bayerischen Bezirke - in starke Bedrängnis bringen und katastrophale Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und das soziale Leben haben würde“, betont Joachim Hanisch, kommunalpolitischer Fraktionssprecher der Freien Wähler. Das Thema der Kundgebung beschränke sich daher nicht allein auf Bayern, sondern betreffe alle Gemeinden in der Bundesrepublik. Das werde der Gastredner Manfred Petry, Landesvorsitzender der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz, deutlich machen. Neben Aiwanger, Kroder und Petry sprechen auch die Bürgermeister von Berching und Cham, Ludwig Eisenreich und Karin Bucher.

Wir laden die Vertreterinnen und Vertreter der Presse herzlich ein:

Samstag, 17. Juli 2010, 10.30 – 12.00 Uhr

Pettenkoferplatz, 92334 Berching (Oberpfalz)

Freie Wähler – Politik mit gesundem Menschenverstand

Pressekontakt:

Der Pressesprecher der FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen Landtag

Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München

Tel.: +49 (0) 89 / 41 26 – 29 41, Dirk.OberjasperNOSPAM@FW-Landtag.NOSPAM.de