Verwirrung um die Bundeswehrreform

Aiwanger: Die Bundeswehr wird kaputtreformiert

Pressemitteilung vom 26.08.2010

Der Vorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger sieht die Gefahr, dass die Bundeswehr so wörtlich „kaputtreformiert“ wird. Die jüngste Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate sei ein gravierender Fehler gewesen, weil dies für die Ausbildung zu kurz sei. Wenn jetzt schon wieder eine Verlängerung der Dienstzeit in einer „freiwilligen Wehrpflicht“ auf 12 Monate bis 23 Monate diskutiert werde, sei die Verwirrung perfekt, so der Landtagsabgeordnete. Überdies seien Milliardenbeträge nötig, um die Freiwilligenarmee so attraktiv zu machen, dass sich jemand zur Verfügung stellt. Auch der Wegfall der im Sozialbereich dringend benötigten Zivildienstleistenden sei ein ungelöstes Problem. Am Ende wird jeder fragen, warum man die Bundeswehr überhaupt reformiert habe, so Aiwanger. Kernanliegen der Reform sei wohl, die Armeeangehörigen zum Einsatz im Ausland zwingen zu können, was bei normalen Wehrpflichtigen nicht so einfach sei, „und das aus gutem Grund“, so Aiwanger. Bei einer Wehrpflichtarmee überlegt sich eine politische Führung eher, welche militärischen Abenteuer sie eingeht, eine Berufsarmee wird unüberlegter eingesetzt nach dem Motto „sie haben es sich ja selber ausgesucht und wozu haben wir sie überhaupt?“, gibt Aiwanger zu bedenken. Abschließend bemerkt der Politiker:“man kann alles zu Tode reformieren, die Gesundheitspolitik sollte ein abschreckendes Beispiel sein.“

Freie Wähler – Politik mit gesundem Menschenverstand

Pressekontakt:

Der Pressesprecher der FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen Landtag

Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München

Tel.: +49 (0) 89 / 41 26 – 29 41, Dirk.Oberjasper@FW-Landtag.de