Zeil und Heubisch in der Kritik

Freie Wähler setzen sich für Semesterticket in München ein

Pressemitteilung vom 05.05.2010

München (mh). Mit einem Antrag möchte die Landtagsfraktion der Freien Wähler bis zum Herbst die Einführung eines Semestertickets für Studenten der Technischen Universität (TU) und der Hochschule München erwirken. „Die Erklärung von Wirtschaftsminister Zeil und Wissenschaftsminister Heubisch, das Semesterticket könne derzeit nicht verwirklicht werden, da die Münchner Verkehrsbetriebe sich in den Verhandlungen zu lange unentschlossen gezeigt hätten und der Nachtragshaushalt schon verabschiedet sei, ist fadenscheinig. Offensichtlich ist dem Druck von dritter Seite nachgegeben worden“, erklärt Prof. Dr. Michael Piazolo, hochschulpolitischer Fraktionssprecher der Freien Wähler.

Noch vor kurzem hatten beide Minister eine Lösung in Aussicht gestellt, in der der Freistaat Bayern, die TU und die Hochschule München sowie die Verkehrsbetriebe für das bis zu 1,2 Millionen Euro geschätzte Defizit gebürgt hätten. Piazolo: „Für den relativ geringen Anteil, den der Freistaat hätte leisten müssen, wäre eine Bewilligung im Nachtragshaushalt nicht zwingend erforderlich gewesen. Die dafür nötigen Haushaltsmittel könnten gegebenenfalls überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.“

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