Änderungsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Tanja Schweiger, Florian Streibl und Fraktion (FW)

Haushaltsplan 2009/2010; hier: Erhöhung der Mittel für die Denkmalpflege (Kap. 15 74 TG 75)

Der Landtag wolle beschließen:

Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2009/2010 werden folgende Änderungen vorgenommen: Bei Kap. 15 74 Tit. 893 75 wird der Ansatz für das Haushaltsjahr 2009 um1.000.000 Euro von. 9.343.400 Euro auf 10.343.400 Euro erhöht.

Begründung:

Für den Kulturstandort Bayern kommt der Baudenkmalpflege eine große Bedeutung zu. Die Mittelkürzungen der vergangenen Jahre haben dazu geführt, dass die Handlungsfähigkeit des Landesamts für Denkmalpflege stark eingeschränkt bzw. nicht mehr gegeben ist. Eine Erhöhung der Mittel und damit die Möglichkeit für Investitionen im Denkmalbereich ist unserer Meinung nach dringend erforderlich.

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