Aktuelle Stunde: FREIE WÄHLER-Fraktion will Zukunftschancen der Digitalisierung nutzen
Beck lobt Arbeit von Bayerns Digitalminister Mehring
Tobias Beck, Sprecher für Digitalisierung der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Felix Locke, Parlamentarischer Geschäftsführer, zur Aktuellen Stunde „Moderner Staat, innovative Verwaltung, digitales Bayern: Zukunftschancen der Digitalisierung nutzen!“ heute im Plenum:
Beck:
„Die Menschen in Bayern shoppen online, erledigen ihre Bankgeschäfte im Netz und informieren sich über KI-gestützte Chatbots. Auch die Verwaltung muss digitaler werden. Das dient der Bürgerfreundlichkeit und ermöglicht ein schnelleres und effizienteres Verwaltungshandeln. Unser Digitalminister Fabian Mehring schiebt hier kräftig an. In kürzester Zeit hat er die Kostenteilung für digitale Verwaltungsleistungen zwischen Freistaat und Kommunen auf tragfähige Beine gestellt. Dass mit der Aleph Alpha GmbH der europäische KI-Champion schlechthin nach Bayern kommt, ist ebenfalls sein Verdienst. Den Freistaat als Digitalstandort haben wir fest im Blick und suchen nach Lösungen, damit die europäische KI-Verordnung nicht zum zweiten ‚DSGVO-Debakel‘ für Bayerns Wirtschaft wird. Wir schieben hier gemeinsam an – und behalten natürlich auch all diejenigen Menschen im Blick, die lieber per Fax, Brief oder auf anderen herkömmlichen Kanälen mit den Ämtern kommunizieren.“
Locke:
„Wir haben die Vision, Bayern und Deutschland zum KI-Land Nummer 1 zu machen. Das bedeutet vor allem Standhaftigkeit in der Gesetzgebung und entschlossene Investitionsfreude. Wir als FREIE WÄHLER-Fraktion sind dazu mehr als bereit. Der Staat muss sexy werden! Dabei dürfen wir etablierte Prozesse aber nicht einfach 1:1 digitalisieren. Vielmehr müssen wir ganzheitlich denken und den Mix aus Automatisierung, KI und menschlichen Entscheidungen bestmöglich gestalten.“